Aktuelles

Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Ochlenberg

Freitag, 19. Nov. 2021, 20.00 Uhr, in der Turnhalle Schulhaus Neuhaus, Neuhaus 27, 3367 Ochlenberg

Traktanden
1. Budget 2022 mit Festsetzung der Steueranlage und des Liegenschaftssteuersatzes – Genehmigung / Finanzplan 2022 – 2026 – Kenntnisnahme
2. Oberstufenverband Herzogenbuchsee - Antrag eines Baukredit für die Gesamtkosten der Sofortmassnahmen an der Oberstufe Herzogenbuchsee über CHF 2'795'200.00 – Beratung und Genehmigung
3. Änderung des Gebührenreglements – Genehmigung
    a) Konzessionsabgabe Stromversorgung
    b) Diverse Anpassungen bei Vermietung von Räumlichkeiten
4. Verschiedenes

Die Akten zu den traktandierten Geschäften liegen ab Montag, 18. Oktober 2021 bei der Gemeindeverwaltung Ochlenberg, Stauffenbach 14g, 3367 Ochlenberg, zur Information öffentlich auf. Aufgrund der Corona-Massnahmen wird auf die Verpflegung nach der Gemeindeversammlung verzichtet.

Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 60ff VRPG innert 30 Tagen nach der Versammlung beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau in Wangen an der Aare Beschwerde geführt werden. Zuständigkeits- und Verfahrensfehler sind an der Gemeindeversammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Art. 49a GG).

Alle stimmberechtigten Schweizerbürger und Schweizerbürgerinnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit drei Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben, sind zur Gemeindeversammlung freundlich eingeladen.

3367 Ochlenberg, Oktober 2021                            Gemeinderat Ochlenberg