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Ersatzwahlen des Gemeinderates und Gemeindepräsidium vom 24. November 2023 – Legislatur 2024 - 2026

Aufgrund der Demission von Manfred Siegenthaler (Gemeinderat) und Adrian Fankhauser (Gemeindepräsident) sind Ersatzwahlen, an der Gemeindeversammlung vom 24. November 2023, vorgesehen. Die Demissionen und das neue Wahlverfahren wurden bereits angekündigt. Die bisherige Vizepräsidentin, Tanja Bögli, stellt sich für das Gemeindepräsidium zur Wahl. Zudem haben sich bereits weitere interessierte Personen, für den Sitz im Gemeinderat, gemeldet. Von Amtes wegen muss der Eingabetermin für die Wahlvorschläge publiziert werden.

Aufgrund Art. 49 des OgR sind Personen wählbar, wer bis spätestens 30 Tage vor der Wahlversammlung mittels 2 Unterschriften stimmberechtigter Personen angemeldet ist. Wer für ein Amt kandidiert, darf nicht auf mehr als einem Wahlvorschlag stehen. Stehen Vorgeschlagene auf mehreren Wahlvorschlägen so muss man sich, auf Aufforderung, für einen zu entscheiden.

Bis am Dienstag, 24. Oktober 2023 sind die Wahlvorschläge einzureichen. Die Wahlvorschläge müssen:
-       Familien- und Vornamen, Geburtsjahr und Wohnadresse sowie die unterschriftliche Zustimmung der Vorgeschlagenen enthalten.

Ein entsprechendes Formular ist unter der Homepage https://www.ochlenberg.ch/online-schalter zu finden. 

Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 60ff VRPG innert 30 Tagen nach der Versammlung beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau in Wangen an der Aare Beschwerde geführt werden. Zuständigkeits- und Verfahrensfehler sind an der Gemeindeversammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Art. 49a GG).

Wahlvorschlag-Gemeindepraesidium.docx
Wahlvorschlag-VIZE-Gemeindepraesidium.docx
Wahlvorschlag-Gemeinderat.docx