Aktuelles

Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Ochlenberg

Freitag, 28. November 2014, 20.00 Uhr, Restaurant Bären, Stauffenbach 13, 3367 Ochlen­berg

Traktanden

  1. Investitionskredit Sanierung Strasse Wäckerschwend (2. Etappe), Beschlussfassung
  2. Voranschlag 2015 mit Festsetzung der Steueranlage und des Liegenschaftssteueransatzes, Beschlussfassung
  3. Revision Personalreglement, Beschlussfassung
  4. Wahlen
    a)   2 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission (wiederwählbar)
    b)   die/der Gemeinde- und Gemeinderatspräsidentin/-präsident (der Versammlung
           und des Gemeinderates in einer Person), der bisherige Amtsinhaber ist wieder
           wählbar
    c)   die übrigen Mitglieder des Gemeinderates, für welche die Amtsdauer abgelaufen ist
          (4 oder 5 Personen, je nach Ausgang der Ge­meindepräsidentenwahl / 2 Perso­nen
          sind wieder wählbar)
  5. Verschiedenes

Die Akten zu den traktandierten Geschäften liegen ab dem 23. Oktober 2014 bei der Gemein­deverwaltung Ochlenberg, Stauffenbach 14g, 3367 Ochlenberg, zur Information öffentlich auf.

Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 60 VRPG innert 30 Tagen nach der Versammlung beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau in Wangen an der Aare Beschwerde geführt werden. In Wahlsachen ist die Beschwerde innert 10 Tagen nach der Wahl zu erheben (Art. 67a VRPG). Zuständigkeits- und Verfahrensfehler sind an der Gemeindeversammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Art. 49a GG).

Alle stimmberechtigten Schweizerbürger und Schweizerbürgerinnen, die das 18. Al­tersjahr zurückgelegt und seit drei Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben, sind zur Gemeindever­sammlung freundlich eingeladen.

Anschliessend an die Gemeindeversammlung wird Kurt Heiniger, Bauberater, verschiedene künftige Nutzungsmöglichkeiten des Schulhauses Oschwand vorstellen (keine Abstimmung).

3367 Ochlenberg, 13. Oktober 2014                 Gemeinderat Ochlenberg

Weitere Informationen finden Sie in der Botschaft.





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