Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Ochlenberg
Freitag, 27. November 2015, 20.00 Uhr, im Rest. Bären, Stauffenbach 13, 3367 Ochlenberg
Traktanden
1. Investitionskredit Sanierung Fassade Lehrerhaus Neuhaus, Beschlussfassung
2. Budget 2016 mit Festsetzung der Steueranlage und des Liegenschaft Steuersatzes, Beschlussfassung
3. Aufheben Reglement für Gemeindeausgleichskasse vom 19. Mai 1995, Beschlussfassung
4. Wahlen – Zwei Mitglieder des Gemeinderates
5. Verschiedenes
Die Akten zu den traktandierten Geschäften liegen ab dem Montag, 26. Oktober 2015 bei der Gemeindeverwaltung Ochlenberg, Stauffenbach 14g, 3367 Ochlenberg, zur Information öffentlich auf.
Gegen Versammlungsbeschlüsse und gegen Erlasse der Gemeinde kann gemäss Art. 60 VRPG innert 30 Tagen nach der Versammlung beim Regierungsstatthalteramt Oberaargau in Wangen an der Aare Beschwerde geführt werden. Zuständigkeits- und Verfahrensfehler sind an der Gemeindeversammlung sofort zu rügen (Rügepflicht gemäss Art. 49a GG).
Alle stimmberechtigten Schweizerbürger und Schweizerbürgerinnen, die das 18. Altersjahr zurückgelegt und seit drei Monaten in der Gemeinde Wohnsitz haben, sind zur Gemeindeversammlung freundlich eingeladen.
3367 Ochlenberg, 16. Oktober 2015 Gemeinderat Ochlenberg